Mo. Apr 15th, 2024

Korrupte Verwaltung, Parteihure Justizia – wie alles begann

Ich lebe seit 25 Jahren in Bremerhaven und wieso diese 25 Jahre jede Verfilmung wert wären, wie auch ein Buch, möchte ich hier beschreiben. Ich habe dies schon mehrfach angefangen und immer festgestellt, dass es Euch Lesern zuviel ist, was im Detail geschrieben steht, weil zu umfangreich inzwischen, da die Verwaltung und Justiz seit 25 Jahren auf einen Haufen Scheiße, immer neue Scheiße kippt, Ängste beim Bürger versucht, zu erzeugen. Ich beginne daher heute noch einmal neu, mit einem Organigramm einer völlig korrupten Gesellschaft, einer durch und durch verfassungsfeindlichen Hirarchie, die Gewaltenteilung und Rechtsstaaat ausschließt. Ich werde auch auf verfassungsfeindliche Haushalte zu sprechen kommen, deren Begründung ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus 1994 ist, welches sich jeder interessierte wmd für wenig Geld kaufen kann. Ich kürze gerne häufiger genutzte Details ab. wmd bedeutet also „weiblich, männlich, diverse“, da wir in einem Land leben, in dem wir jedes Jahr neu erkennen und erklären dürfen, ob wir Mann, Frau oder auch Giraffe sind. Nach diversen Gerichtsverfahren, die teilweise provoziert sind, um nachweisen zu können, dass die Staatsanwaltschaft rechts- und verfassungsfeindlich agiert, nur ein Instrument ist, nichts mit dem Justizwesen an sich zu tun hat, hatte ich gestern einen Termin mit einem Herr Dogan, der Gerichts- und Bewährungshelfer ist, in Diensten der „Soziale Dienste der Justiz im Lande Bremen“. Meine Teilnahme war freiwillig, wie geschrieben wurde. Wesen der Unterhaltung war dann, dass die Staatsanwaltschaft Bremen erfahren wollte, ob ich bereit wäre, Gerichtskosten zu zahlen, die noch offen sind. Dabei handelte es sich um drei Verfahren, die, ursächlich, nicht mein Verschulden waren und inhaltlich vom Landgericht als korrekt bezeichnet wurden. Dennoch erhielt ich, laut Staatsanwaltschaft, 3×300€ Geldstrafe und sollte dafür Gerichtskosten tragen. In einem Verfahren, welches eingestellt wurde, erklärte der Strafrichter, dass meine Bezeichung als mögliche Freunde der Sklavenhaltung als grenzwertig jedoch unter Meinungsfreiheit zu erkennen ist, da ich viele Monate nicht bezahlt wurde, vom bezogenen Unternehmen, welches mich verklagt hatte, wegen Beleidigung. Strippenzieher hierbei ein Anwalt aus Bremen, gerne auch mal mit Briefkastenadresse unterwegs, in Bremerhaven, der gut mit einem CDU Politiker kann, der wesentlich für verfassungswidrige Landeshaushalte Verantwortung getragen hat und heute im Bundestag sitzt und ebenfalls bei dem Unternehmer im Fischereihafen gut bekannt war und ist. Bezeichnet man dann, x Jahre später, so einen Anwalt und dessen Anwaltskollegen als asozial, nachdem diese eine Räumungsklage durchgesetzt hatten, im Auftrag des Landesunternehmens GEWOBA AG, welches mir unterstellte, 4.000€ Schulden zu haben, obwohl die Staatsanwaltschaft Hannover und Aareal Bank AG erklärten, nachdem ich Strafanzeigen wegen Unterschlagung gestellt hatte, dass meine Überweisungen vorhanden sind, dann hat die Staatsanwaltschaft Bremen plötzlich ganz viel Zeit. Das interessierte jedoch weder die GEWOBA AG Bremerhaven, mit der ich jedoch keinen Separatvertrag hatte. Auf meinem Mietvertrag konnte man deutlich „GEWOBA AG Bremen“ ablesen und daher wurden auch meine Überweisungen dorthin registriert. Da die GEWOBA AG Bremen, die von der Staatsanwaltschaft Hannover informiert wurde, nicht aktiv wurde, gegen ihre eigene Dienststelle in Bremerhaven, versuchte mich die Sachbearbeiterin Busch zu erpressen und verlangte von mir noch einmal die gezahlten 4.000€ . Strafanzeigen wegen Nötigung und Erpressung verweigerte die Staatsanwaltschaft Bremen. Die Anwaltskanzlei erklärte, ich sei ein Mietnomade, Pleitier und interessierte sich nicht für die Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft Hannover und Aareal Bank AG, da die Justiz im Land Bremen eine Parteihure ist. Ich erhielt von GEWOBA AG und von der ARGE/JobCenter die Aufforderung, mich mit meiner damals 7jährigen Tochter im Männerwohnheim zu melden. Das war am 15.12.2008 und ich hatte dann Glück, ad hoc, eine möblierte Wohnung zu bekommen. Im Januar 2009 verschwanden dann sowohl meine Akte mit amtlich ermittelter Schwerbehinderung und die Unterlagen meiner Tochter. Der zuständige Abschnittsleiter in Bremerhaven erklärte dazu, dass die ARGE nicht dazu da sei, um auf meine Akten aufzupassen. Grund hierfür ist, dass die Wohnung auch dann, wenn diese Anwälte Recht gehabt hätten, mit ihren Beleidigungen, die übrigens auch nicht strafrechtlich verfolgt wurden, diese unter besonderem Schutz gestanden hätte. Es war jedoch alles bezahlt, wie auch von der GEWOBA AG Bremen bestätigt. Bis heute wurde weder die Mietsicherheit zurück gezahlt, noch die anteilige Miete, noch Schadenersatz. Die Hure Staatsanwaltschaft verweigert seit Januar 2009 die Arbeit gegen die GEWOBA AG und die ARGE/JobCenter, ließ in der Vergangenheit zwei mal erklärten, über den Polizeibeamten Bast, dass der Sachgang derart klar ist, dass man davon ausgehen würde, dass sich Anwälte, GEWOBA AG und ARGE/JobCenter aussergerichtlich werden einigen wollen, was jedoch, bis heute, nie geschehen ist. Ich lasse noch Namen aussen vor, da es drei Verfahren waren und ich diese online stellen werde. Ich stelle sie online, weil ich auf dieser Webseite die Aussagen der Staatsanwaltschaften Stuttgart und Potsdam widergegeben hatte. Die wurden vor dem Strafgericht Bremerhaven überhaupt nicht behandelt. Es wurde gleich geurteilt mit 300€, weil ich widergegeben hatte, was bereits der Richter Dr. Bauer, erstmalig im November 2004 klassifiziert und beurteilt hatte, direkt ins Gesicht des Amtsleiters Rechtsamt Bremerhaven, Schlemmermeyer hinein, nämlich, dass das Amtsgericht Bremerhaven Gefälligkeiten für den ehemaligen Strafrichter und Oberbürgermeister Jörg Schulz getätigt hatte. Das widerum waren Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaften Stuttgart und Potsdam, die diese lediglich italienisch ausgedrückt hatten. Wenn ich also in Bremerhaven wörtlich Aussagen widergebe, anderer Juristen, ausserhalb des Landes Bremen, dann kostet dies 300€ wegen Beleidigung. Es ist auf jeden Fall aktenkundig, durch Urteil, dass die Staatsanwaltschafte mehrfach in Kenntnis gesetzt wurde, über Straftaten und Verfassungsbruch der Verwaltung in Bremerhaven und Bremen und nicht aktiv wurde. Es gibt den Rechtsstaat also nicht, im Land Bremen, da ich dieses Verhalten seit 25 Jahren erlebe und lebe und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bereits DE verurteilte, zu einem Bußgeld von 150.000€ wegen einer Bearbeitungszeit von 7 Jahren, in einem anderen Fall. Bei mir sind es inzwischen 25 Jahre, 18 Jahre, 15 Jahre, 10 Jahre und Fällen von bewiesener Beleidigung zwischen 8 und 20 Jahren.

Das Land Bremen wird wesentlich von der SPD regiert, seit den ersten Wahlen nach dem zweiten Weltkrieg. Später kam die CDU dazu, dann die Grünen, in Bremerhaven auch die FDP. Wesentlich, was meine 25 Jahre betrifft, sind die Herren Jörg Schulz, SPD (Dezernatsleiter Soziales, Oberbürgermeister, Dezernatsleiter Gewerbeamt, Aufsichtsratvorsitzender Fischereihafenbetriebsgesellschaft mbH), Nachfolger Melf Grantz, SPD (Dezernatsleiter Soziales, Oberbürgermeister, Dezernatsleiter Gewerbeamt, Aufsichtsratvorsitzender Fischereihafenbetriebsgesellschaft mbH), Michael Teiser (CDU, Bürgermeister, Kämmerer, Dezernatsleiter Rechtsamt), Nachfolger Bödeker und Neuhoff (jeweils CDU, Bürgermeister, Kämmerer, Dezernatsleiter Rechtsamt), Röwekamp (Anwalt in der Kanzlei Röwekamp und Schmel)/Schmel (Anwalt in der Kanzlei Röwekamp und Schmel), Gruhl/Gruhl (Herr und Frau Gruhl (Amtsleiter ARGE/JobCenter und Regionalleiterin ARGE/JobCenter), Bartau (Leiter Reha der BA Bremerhaven), Günthner (SPD Vorsitzender, Senator für Häfen, Justiz, übergeordnet dem OB Schulz/Grantz, verantwortlich in Brüssel für die Fischereihafenbetriebsgesellschaft mbH), der Lissau-Clan am Amtsgericht Bremerhaven (Herr Lissau als Präsident, Frau Lissau als Richterin und Frau Dr. Schilling, auch (Ex-) Ehefrau und Richterin, zwischenzeitlich Präsidentin im Landkreis Wesermarsch, heute Geestland, beim Schulkameraden von Melf Grantz, dem Herrn Krüger, dann Dezernentin in Bremerhaven und heute Senatorin in Bremen. Die Herrschaften waren oder sind auch aktiv als Leitung des Stiftungsrates des Deutsches Schifffahrtsmuseum und haben als solche dann 150 Mio € im Hafenbecken absaufen lassen, die zuvor aus Berlin gekommen sind, für Instandhaltung und anderes, des Dreimasters „Seute Deern“. Das hat unsere Elite so gut gemacht, dass die Bark im Hafenbecken versunken ist, incl. der Akten, wie anzunehmen ist, da es keinerlei Auskünfte diesbezüglich gibt. Es wäre einfach gewesen, einen Teil des Hafenbeckens abzutrennen, dieses mit Frischwasser aus dem Stadtteil Wulsdorf zu versorgen, in dem Häuser absaufen, weil das Grundwasser dort ansteigt, seitdem die swb das Wasser nicht mehr absaugen. Eigentlich weiß jedes Hirn, dass Holzböden der alten Schiffe PFLEGE bedürfen, daher waren diese früher häufig in TROCKENDOCKS zu finden, in denen Rumpfpflege betrieben wurde, weil Salz nun einmal auch Holz frißt. Wenn es zu einem erhöhten Salzgehalt kommt, dann ist die Gefahr von Holzbruch höher und nicht niedriger, auch wenn dies in Bremerhaven nicht auf Gefallen stößt. Wenn man also so einen Rumpf in einen gläsernen Mantel baut, darum herum Grundwasser, dann braucht es keinerlei Pflege mehr und die Eigentümer im Stadtteil Wulsdorf wären mega glücklich gewesen. Allerdings kann man dann keine 150 Mio € verschwinden lassen.

Ich möchte also in den nächsten vier Wochen Akten online stellen, auch von Gerichtsverfahren, die ich verloren habe, auf dem Papier, durch die ich jedoch nachweisen kann, dass die Justiz und wer in der Justiz Kenntnisse von Straftaten und Verfassungsbruch, sogar Menschenrechtsverletzungen hat und hatte und die Umsetzung des Rechtsstaates verweigerten. Das Land Bremen ist kein Rechtsstaat, wie inzwischen auch die Partei „Die Linke“ erarbeitet hat. Das Land Bremen ist verfassungsfeindlich, die Haushalte sind seit 1995 verfassungsfeindlich, die Korruption ist ausgeprägter als die der UKR. Ich werde auch Unterlagen der Fischereihafenbetriebsgesellschaft online stellen und Aussagen dazu von Prokuristen des Unternehmens und deren Anwaltskanzlei Dr. Ernst.

Involviert hierbei sind auch die ehemaligen Minister aus Niedersachsen, Möllring (CDU), Schneider (SPD), Pistorius (SPD) und Weil (SPD), sowie einst der Bundesminister für Verteidigung und spätere Nato Generalsekretär Manfred Wörner. Seit 1993 gibt es dazu einen offenen Vorgang in dem auch der Petitionsausschuss des Deutscher Bundestag involviert ist, wie auch Ämter in Oldenburg und Brake/Unterweser. Ferner kommen auch „Ämter“ und Unternehmen aus Brüssel und Straßburg vor, wie Intrastat Dänemark, diverse Banken und Förderbanken, Staats- und Generalstaatsanwaltschaften in Bremen, Bremerhaven, Hamburg, Düsseldorf, Hannover, Oldenburg, Hamm, Dortmund, Essen, Stuttgart, München, Potsdam, Berlin, Karlsruhe, Leipzig und ich garantiere allen die hier lesen, staatliche kriminelle Vereinigungen, die von zwei Staatsanwaltschaften auch als solche beschrieben wurden.

Ich hatte gestern, wie zu beginn geschrieben, einen Termin mit einem Herrn Dogan. Während diesem fragte mich Herr Dogan, wie ich keine Verbraucherinsolvenz anmelde und ich fragte ihn, wer denn mein Gläubiger sei, wenn doch diverse Staats- und Generalstaatsanwaltschaften im ganzen Bundesgebiet erarbeitet haben, incl. diverser Richter, dass mich meine am Amtsgericht Bremerhaven erfundenen Gläubiger nicht einmal namentlich kannten oder kennen. Gegen einige von diesen laufen Strafanzeigen, Strafverfahren. In den Städten, in denen die Staatsanwaltschaften, Generalstaatsanwaltschaften die Arbeit verweigern, wie Düsseldorf gegen den Vorstand der ERGO Versicherung Düsseldorf und die ERGO Versicherung Hannover, mit denen ich niemals einen Vertrag hatte, die mich jedoch dennoch 20 Jahren genötigt, beleidigt haben, bestehen inzwischen Strafanzeigen wegen Strafvereitelung im Amt, Beihilfe durch Unterlassen, ….. Dies alles wird hier innerhalb der nächsten vier Wochen online zu lesen sein. Ich mag es nicht, wenn mir jemand unterstellt, ich würde etwas nicht bezahlen, was ich in Anspruch genommen habe. Um hier ein Muster zu erkennen, empfehle ich dem Verlauf der Nummern zu folgen, da die öffentliche Hand auf einen Haufen Scheiße immer mehr Scheiße gekippt hat.